Corona am Arbeitsplatz Corona Arbeitsschutzveordnung

Neue Gesetzesänderung in der Corona-Arbeitsschutzverordnung

Neue aktuelle Sicherheitsmaßnahmen, um den Gesundheitsschutz für die MitarbeiterInnen in allen Unternehmen zu verbessern

Die Corona-Arbeitsschutzverordnung (SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel) wurde im April 2020 durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) veröffentlicht, um einheitliche Hygienevorschriften für den Umgang mit Covid 19 am Arbeitsplatz einzuführen.
Durch Paragraph 618 BGB haben Arbeitgeber ihren Mitarbeitern gegenüber eine Fürsorgepflicht. Sie müssen also gewährleisten, dass alle Mitarbeiter ihre Arbeit im Unternehmen gefahrlos erledigen können. Dazu gehört auch, dass der Arbeitgeber seine Mitarbeiter davor schützt, sich bei erkrankten Kollegen anzustecken.

Gesetzesänderungen gelten vorläufig bis zum 15. März 2021

Aufgrund der neuen Gesetzesänderung in der Corona-Arbeitsschutzverordnung gilt
bis vorläufig zum 15. März 2021 zusätzliche weitere Maßnahmen:

  1. Arbeitgeber sind verpflichtet, Homeoffice anzubieten.
  2. Es gelten strengere betriebliche Arbeitsschutzregelungen für Abstände und Mund-Nasen-Schutz:

1. Homeoffice für Mitarbeiter anbieten


Unternehmen, die Ihren MitarbeiterInnen Homeoffice anbieten können, tragen dazu dabei, das Infektionsrisiko am Arbeitsplatz zu senken.
Auch im Homeoffice ist das Unternehmen für den Arbeitsschutz seiner MitarbeiterInnen zuständig.
Bevor der Mitarbeiter seine berufliche Tätigkeit ins Homeoffice verlegt, muss der Arbeitgeber folgende Maßnahmen berücksichtigen:

wird die Arbeitssicherheit im Homeoffice bewertet. Im Anschluss daran wird aus den Ergebnissen der Checkliste die Gefährdungsbeurteilung erstellt. Bei Fragen hierzu steht Ihnen die zuständige Fachkraft für Arbeitssicherheit und Ihr Betriebsarzt zur Verfügung.
Weitere Tipps für einen sicheren und gesunden Arbeitsplatz im Homeoffice erhalten Sie hier


Nach der neuen Corona-Arbeitsschutzverordnung sind Arbeitgeber verpflichtet Ihren MitarbeiterInnen einen Homeoffice-Arbeitsplatz anzubieten.
Nach Aussage des BMAS kann dies nur aus zwingenden betrieblichen Gründen unterlassen werden:

  • Belegbare und nachvollziehbare betriebstechnische Gründen, weil ansonsten der übrige Betrieb nur eingeschränkt oder gar nicht aufrechterhalten werden kann, wie die Bearbeitung und Verteilung der eingehenden Post, die Bearbeitung des Warenein-und Ausgangs, Schalterdienste bei weiterhin erforderlichen Kunden- und Mitarbeiterkontakten, Materialausgabe, Reparatur- und Wartungsaufgaben (z.B. IT-Service),
    Hausmeisterdienste und Notdienste zur Aufrechterhaltung des Betriebes, u.U. auch die Sicherstellung der Ersten Hilfe.
  • Technische oder organisatorische Gründe und Versäumnisse, wie zum Beispiel die Nichtverfügbarkeit benötigter IT-Ausstattung, notwendige Veränderung der Arbeitsorganisation oder unzureichende Qualifizierung der betroffenen Beschäftigten können i.d.R. allenfalls befristet bis zur umgehenden Beseitigung des Verhinderungsgrunds geltend gemacht werden.
  • Im Einzelfall können auch besondere Anforderungen des Betriebsdatenschutzes und des Schutzes als Verhinderungsgründe geltend gemacht werden, die z.B. über übliche Verschlüsselungssysteme hinausgehende technische und/oder räumliche Voraussetzungen erfordern.
    Hierbei gilt zu beachten, dass der Arbeitgeber auch bei der Arbeit im Homeoffice für die Bereitstellung sicherer Arbeitsmittel zu sorgen hat.

2. strengere betriebliche Arbeitsschutzregelungen für Abstände und Mund-Nasen-Schutz

Es gelten die derzeitigen Arbeitsschutzregelungen fort:

  • Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 m zu anderen Personen; Tragen von Mund-Nasen-Schutz, wo dies nicht möglich ist.
  • In Kantinen und Pausenräumen muss ebenfalls der Mindestabstand von 1,5 m eingehalten werden.
  • Arbeitgeber müssen Flüssigseife und Handtuchspender in Sanitärräumen bereitstellen.
  • Regelmäßiges Lüften muss gewährleistet sein.

Das gilt zunächst befristet bis zum 15. März 2021:

Es gelten strengere betriebliche Arbeitsschutzregelungen für Abstände und Mund-Nasen-Schutz:

  • Werden Räume von mehreren Personen gleichzeitig genutzt werden, müssen pro Person 10 m² zur Verfügung stehen.
  • In Betrieben ab 10 Beschäftigten müssen die MitarbeiterInnen in möglichst kleine, feste Arbeitsgruppen eingeteilt werden.
  • Arbeitgeber sind verpflichtet mindestens medizinische Gesichtsmasken zur Verfügung stellen.

Bei der Verwendung von Mund-Nase Bedeckungen muss folgendes beachtet werden:

Die Koordinierungsstelle für biologische Arbeitsstoffe (KOBAS) der DGUV hat eine
Stellungnahme
zur Tragezeitbegrenzung für Mund-Nase-Bedeckungen (MNB) veröffentlicht

Aufgrund des verkürzten Atemwiderstandes muss der Arbeitgeber seinen MitarbeiterInnen die betriebsärztliche G 26 Untersuchung anbieten, um auszuschließen, dass durch das Maskentragen ein Gesundheitsschaden entstehen kann.
Auch weist die KOBAS daraufhin, dass die Tragezeit für filtrierende Halbmasken mit Ausatemventil (hier FFP1 und FFP2) unter normalen klimatischen Bedingungen eine Tragezeit von 120 Minuten nicht überschritten werden sollte und danach eine Erholungspause von 30 Minuten gemacht werden sollte.

Alternativ kann durch das Abwechseln von Trageeinsatz und Tragepause eine Mischarbeit entstehen. Grundsätzlich müssen hier die Hygienevorschriften eingehalten werden, d.h. durchfeuchtete Masken müssen gewechselt werden und dürfen max. einen Tag getragen werden.
Die zuständigen Arbeitsschutzbehörden sind für die Kontrolle der Einhaltung der Anforderungen der Verordnung zuständig und können im Einzelfall durch behördliche Anordnungen die gesetzlichen Vorschriften durchsetzen.

Weitere Informationen zum Umgang mit dem Coronavirus am Arbeitsplatz erhalten Sie hier:

Für Versicherte der Unfallkasse gibt es im Moment noch keine Informationen, solange können normale Mund-Nase Bedeckungen getragen werden.

Quellen:

https://www.bmas.de/DE/Service/Gesetze/sars-cov-2-arbeitsschutzverordnung.html;jsessionid=F2930AFB13C9CF7514387DC7FD14FCC8.delivery1-master
https://www.juris.de/jportal/nav/juris_2015/aktuelles/magazin/corona-homeoffice.jsp